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teilt ein Kurzzeitkennzeichen auf Antrag zu. Dieses können Sie nutzen, wenn Ihr Fahrzeug (noch) nicht zugelassen ist oder sich aktuell außerhalb des Betriebszeitraums eines Saisonkennzeichens befindet[mehr]

legen Sie einmalig den Betriebszeitraum fest, in dem Sie das Fahrzeug nutzen möchten. Dieser kann zwischen zwei bis elf Monate jährlich betragen. Außerhalb des Betriebszeitraums dürfen Sie das Fahrzeug [...] Plätzen auf einem privaten Grundstück wie zum Beispiel in einer Garage abstellen. Hinweis: Der Betriebszeitraum ist am rechten Rand des Kennzeichens als Bruchzahl angeführt. “05/11“ bedeutet beispielsweise [...] November benutzen dürfen. Versicherungsschutz und Beitragspflicht ruhen im Zeitraum außerhalb des Betriebszeitraumes.[mehr]

Frist kann für gesetzlich Versicherte ein Anspruch auf Krankengeld bestehen bei: andauernder Arbeitsunfähigkeit oder stationärer Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung Höhe [...] der Arbeitsvermittlung zur Verfügung standen. Achtung: Der Anspruch auf Krankengeld endet, wenn Sie eine Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Erwerbsunfähigkeit, eine Altersrente, ein Ruhegehalt oder [...] Im Krankheitsfall erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt in den meisten Fällen sechs Wochen lang weiter ausbezahlt (Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall). Nach Ablauf dieser Frist[mehr]

Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit der Gewinn. Der Gewinn ist durch Betriebsvermögensvergleich oder als Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben oder bei kleineren [...] er unterliegen die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit, aus nichtselbständiger Arbeit, aus Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung sowie die sonstigen [...] Sonderausgaben bis zu folgenden Jahreshöchstbeträgen berücksichtigt: für Unternehmer oder Selbständige: bis EUR 2.800 für Arbeitnehmer und Beamte: bis EUR 1.900 Die Basisbeiträge zur Kranken- und Pflegeve[mehr]

Sie wohnen in der Nähe industrieller Anlagen und fühlen sich durch deren Schall- und Geruchsemissionen gestört? In solchen Fällen können Sie sich an die zuständigen Überwachungsbehörden wenden. Dort e[mehr]

enthalten: Name und Sitz der Partnerschaft Gegenstand der Partnerschaft die Namen, Wohnorte und Geburtsdaten aller Partner die Vertretungsmacht der Partner der in der Partnerschaft ausgeübte Beruf jedes Partners [...] Die Rechtsform der Partnerschaftsgesellschaft (PartG) ist ausschließlich den Angehörigen der freien Berufe, zum Beispiel Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Ärztinnen und Ärzten oder Architektinnen und [...] und Architekten, vorbehalten. In der Partnerschaftsgesellschaft können auch verschiedene freie Berufe unter einem Dach vereinigt werden. Das Partnerschaftsregister ist ein öffentliches Verzeichnis. Das[mehr]

öffentliche Vergnügungsstätten ist eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt. In dieser Zeit müssen die Gaststätten ihren Betrieb einstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr unter der Woche in Kur- [...] die Behörde die Sperrzeit im Einzelfall zugunsten einzelner Betriebe verlängern, befristen, widerruflich verkürzen oder aufheben. Hinweis : Bei Verkürzung oder Aufhebung der Sperrzeit kann die Behörde [...] zum Sonntag: 5 Uhr für Spielhallen: 24 Uhr Allgemeines Ende der Sperrzeit ist 6 Uhr. Hinweis : In der Nacht zum 1. Januar ist die Sperrzeit aufgehoben. In der Nacht zum Fastnachtsdienstag und zum 1. Mai[mehr]

Für Gebiete mit schlechter Luftqualität gibt es Luftreinhaltepläne. Umweltzonen sind eine mögliche Maßnahme solcher Luftreinhaltepläne. Umweltzonen verringern die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelast[mehr]

Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit dürfen nur aufgestellt werden, wenn die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ihre Bauart zugelassen hat. Diese Bauartzulassung muss der Hersteller des Spielgerätes b[mehr]

Unternehmen und Privatpersonen können im Rahmen des geltenden Landeswohnraumförderungsprogramms eine Förderung für folgende Vorhaben speziell für Haushalte mit besonderen Schwierigkeiten bei der Wohnraumversorgung [...] Mietwohnraum, Begründung von Miet- und Belegungsbindungen im Mietwohnungsbestand. Eine zusätzliche Förderung ist insbesondere möglich bei: ab dem Erreichen eines sogenannten Energiesparhauses, Herstellung [...] Gestaltung des Wohnumfeldes sowie zur Stabilisierung und Aufrechterhaltung von Quartiersstrukturen. Die Förderung erfolgt durch Darlehen sowie durch Zuschüsse. Die Darlehen sind zeitlich begrenzt im Zins vergünstigt[mehr]