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ch ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] Festsetzungen des Bebauungsplans in Verbindung mit den in der Anlagedargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebenen Grundsätzen Abweichungen vorsehen. Dies [...] Erstattungspflicht (1) Die Erstattungspflicht entsteht mit (dem Abschluss) der Herstellung der Maßnahmen zum Ausgleich durch die Gemeinde. (2) Die Vorauszahlungsschuld ( § 5) entsteht mit der Bekanntgabe[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Althütte am 24.10.2017 (Änderungen vom 23.11.2021) folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser [...] Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger[mehr]

Sie wollen Ihr Unternehmen einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger übergeben? Sie überlegen, ob Sie ein Unternehmen gründen oder übernehmen wollen? Mit den hier angebotenen Informationen erhalten Sie[mehr]

gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. [...] Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung [...] Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute[mehr]

Gemeinde Althütte Rems-Murr-Kreis SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT Der Gemeinderat der Gemeinde Althütte hat am 21. November 2000 (mit späterer Änderung vom 27. November 2012) [...] n: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durchschnittssatz beträgt [...] ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzugerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Beträgt der Zeitabstand zwischen zwei ehrenamtlichen[mehr]

Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als Verkäufer heißt[mehr]

Auto, Bus, Bahn und Flugzeug machen es möglich, dass jeder Mensch sowohl in seiner Freizeit als auch im Berufsleben mobil sein kann. Hier erhalten Sie einen Überblick über die unterschiedlichen Formen[mehr]

Unternimmt Ihr Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung seiner Eltern oder eines Elternteils, sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss hervorgehen, dass die sorgeberechtig[mehr]

Im Not- oder Katastrophenfall ist guter Rat teuer. Diese Lebenslage bietet Ihnen konkrete Hilfsmaßnahmen und Strategien im Not- oder Katastrophenfall. Darüber hinaus informiert sie Sie darüber, welche[mehr]

Wie finden Sie Ihren persönlichen Weg des guten Essens - zuhause und unterwegs? Welche Angebote rund um Ernährung gibt es für Kinder und Jugendliche? Was ist nachhaltige Ernährung und was können Sie t[mehr]