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reich ist gemäß der „Bewertung der Biotoptypen Baden-Württembergs zur Bestimmung des Kompensationsbedarfs in der Eingriffsregelung“ nach Nr. 33.41 der Bewertungstabelle des Standardmoduls eine „Fettwiese [...] der bei der Festlegung der Grundflächenzahl zu berücksichtigen ist. Zusammen sind es 980 m ² versiegelte oder teilversiegelte Flächen, entsprechend 39% der Gesamtfläche. Durch die Regelung des §19 (4) [...] eigenständiges Flurstück dem Vorhabensträger in Erbbaupacht, die im Detail noch vertraglich geregelt werden muss, zu Verfügung gestellt werden. 10. Planverwirklichung Der Bebauungsplan soll nach Inkrafttreten [mehr]

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Absatz 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße [...] der gesetzlichenRegelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit [...] Althütte Rems-Murr-Kreis SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRAßENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERÄUMEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE VOM 9.1.1990 I. D. F. VOM 16.12.2014 (STREUPFLICHT-SATZUNG) § 1 Übertragung der[mehr]

13, 20 u. 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Althütte am 15.07.2014 folgende Satzung beschlossen. Eingearbeitet in die Satzung sind die Änderungen [...] erhältlich. § 16 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik [...] die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 BauGB nicht besteht oder sie die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] beitrages vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein R[mehr]

rägers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof Althütte werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung gestellt: 1. Reihengräber, 2. Wahlgräber, 3. U [...] 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat [...] in einem anonymen Grabfeld beigesetzt. (6) An Urnenstelen und Urnenwänden dürfen Grabschmuck wie Blumenschmuck, Kerzen und Ähnliches nicht angebracht oder abgelegt werden. Ausnahme bildet der Blumenschmuck[mehr]

zanlagen) Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes und nach Erlass einer separaten Satzung zu erheben. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 10 [...] Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Althütte erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Ko[mehr]

können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs und der Ordnung auf ihm zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens [...] ldner. (3) Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 29 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des [...] des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. den Friedhof entgegen der Vorschrift des § 2 betritt, 2. entgegen § 3 Abs. 1 und 2 a) sich auf dem Friedhof nicht der Würde des Ortes [mehr]

sind bei der Gemeindeverwaltung schriftlich (bitte entsprechendes Formular ausfüllen) bis zum 31.03.2026 einzureichen (Ausschlussfrist). Für die Sportlerehrung gelten nachstehende Richtlinien: 1. Allgemeines [...] Bevölkerung und aus den Vereinen innerhalb der ausgeschriebenen Frist der Gemeindeverwaltung vorzulegen. Ergänzend wird auf folgende Regelung verwiesen: Althütter Sportler, die in auswärtigen Vereinen Ma [...] Bereitschaftsdienste Seite 2 Amtlich Seite -- Schulen Kindergärten Seite 15 Jubilare Kirchen Seite 16 Vereine Seite 23 Informativ 2 MITTEILUNGSBLATT ALTHÜTTE 26. Februar 2026 Nr. 9 AMTLICH Wahlbekanntmachung 1[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. 8 MITTEILUNGSBLATT ALTHÜTTE [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

gefilmt werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, so- weit das [...] Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Absatz 3 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an [...] ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Absatz 4 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt[mehr]