Suche

vorgesehen. Die Auswirkungsanalyse ist daher im Hinblick auf die Änderung der Versorgungs- situation vor Ort zu überarbeiten und an den neuen Standort anzupassen. Für die Umsetzung der Planung ist die Aufstellung [...] “ wird am (zunächst) vorgesehenen Stand- ort nicht weiterverfolgt. Der Aufstellungsbeschluss vom 14.12.2021 wurde aufgehoben. Stattdessen soll nun der Standort „Fest- und Sportgelände“ im Hinblick auf [...] Gemeindegebiet op- timal platziert. Insofern ist der Standort sehr gut geeignet zur Realisierung eines modernen Le- bensmittelmarktes. 1 Fazit Der Standortstellt sich aufgrund der zentralen Lage im Gemeindegebiet[mehr]

-3- 1. Situation und Aufgabenstellung In Althütte soll ein Lebensmittelmarkt neu erstellt werden. Im Rahmen der Suche nach einem geeigneten Standort soll auftragsgemäß der Standort am Ortseingang im Bereich [...] und Geologie, Ausgabe 2002 /7/ "RLS 19 - Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen", Ausgabe 2019 /8/ "VDI 3770 - Emissionskennwerte von Schallquellen Sport und Freizeitanlagen", Ausgabe September 2012 [...] Sportplätzen befinden sich zahlreiche Pkw-Stellplätze in der Nachbar- schaft des geplanten Lebensmittelmarktes. Nach Angabe des Auftraggebers sind 55 Stellplätze für den Betrieb des Lebensmittelmarktes erforderlich[mehr]

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden. § 9 Ermittlung des Nut [...] wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden. § 10 Ermittlung des Nut[mehr]

Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger [...] Sinne von § 5 Abs. 3. § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuervergünstigungen (1) Für die Gewährung einer Steuerbefreiung oder Steuerermäßigung (Steuervergünstigung) sind die Verhältnisse bei Beginn des Kal [...] Hundesteuermarke zu versehen. (5) Endet eine Hundehaltung, so ist die Steuermarke mit der Anzeige über die Beendigung der Hundehaltung innerhalb eines Monats an die Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust[mehr]

Buch- stabe f) erfolgt, g) Abschluss einer Zielvereinbarung über den Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu [...] Ortsobmann des Ortsverbands des Kreisbau- ernverbands oder einem von ihm bestelltenVertreter und vier Jagdgenossen sowie zwei Stellvertretern, die von der Versamm- lung der Jagdgenossen gewählt werden. Im Ausschuss [...] vom Gemeinderat bestimmt wird, und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben[mehr]

anzumelden. Anschließend werden die noch freien Räumlichkeiten an andere Antragsteller vergeben. Der Antrag ist gleichzeitig auch Anmeldung zur Eintragung in den Veranstaltungskalender. Eine gesonderte Aufforderung [...] Stundensätze nach dem tatsächlichen Aufwand in Rechnunggestellt. 8 (5) Stühle und Tische werden nach Maßgabe des Bestuhlungsplans vom Mieter selbst aufgestellt. Das Mobiliar ist dabei schonend und pfleglich [...] öffentlichen Veranstaltungen grundsätzlich einen Antrag auf Gestattung nach § 12 GastG zur Ausgabe von Speisen und Getränken bei der Gemeindeverwaltung zu stellen. (2) Die Verwendung von Einweggeschirr ist [mehr]

dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen [...] (6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ [...] erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Grabstätte wird von der Gemeinde zugewiesen. (3) Die Gemeinde setzt Ort und Zeit der Bestattung[mehr]

Entgeltschuld mit der Berücksichtigung im Belegungsplan. Sie wird halbjährlich im Voraus in Rechnunggestellt. (3) Die Vorauszahlung des Entgelts kann mit der Genehmigung der Nutzung durch das Bürgermeisteramt [...] Abwasser und Reinigung. § 11 bleibt unberührt. Das Jahresentgelt wird jährlich im Voraus in Rechnunggestellt. (2) Für die Benutzung der Kabinen durch andere Nutzer wird ein Entgelt von 30,00 € je Nutzungstag [...] des Entgelts ist der Benutzer der gemieteten Räume. Schuldner ist auch der Veranstalter und der Antragsteller. (2) Schulden mehrere Zahlungspflichtige das Entgelt, so haften sie als Gesamtschuldner. § 3 [mehr]

öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Heizzentrale Wärmenetz Sechselberg“ in Althütte-Sechselberg gefasst. Dieser Beschluss wird hiermit nach § [...] vorgebrachte Stellungnahmen sollten die volle Anschrift des Verfassers und gegebenenfalls auch die Bezeichnung des betroffenen Grundstücks/Gebäudes enthalten. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können [...] BauGB bekannt gemacht. Das Verfahren wird gemäß § 30 Abs. 1 BauGB als qualifizierter Bebauungsplan aufgestellt und gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB durchgeführt. Maßgebend für die Aufstellung[mehr]

und den Aufstellungsbeschluss am 06.03.2025 bekannt gemacht. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 aufgestellt. Gemäß [...] geschlossen. Die Grundversorgung der Bürger vor Ort wird aktuell nur rudimentär durch Betriebe des Lebensmittelhandwerks und einem kleinen Dorfladen sichergestellt. Planung verfolgt das Ziel, die Ansiedlung [...] mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen beim Bürgermeisteramt Althütte, Rathausplatz 1, 71566 Althütte abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe[mehr]